Countdown zum 1. Mai

Tarifbindung stärken

Tarifbindung zahlt sich aus. Viele Tarifabschlüsse sorgen in der aktuellen Krise für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Arbeit mit Tarifvertrag bedeutet bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das gilt aber nur noch für rund die Hälfte der Beschäftigten. Das muss sich wieder ändern. Deshalb will die SPD, dass Tarifverträge leichter allgemein verbindlich werden können. Sie gelten dann für alle Arbeitgeber und Beschäftigten der betreffenden Branche. Öffentliche Aufträge dürfen nur Unternehmen erhalten, die nach Tarif bezahlen. Der gesetzliche Mindestlohn muss auf mindestens 12 Euro erhöht werden.

 

Countdown zum 1. Mai

(Soziale) Arbeit aufwerten und besser anerkennen

Arbeit am und mit Menschen ist eine zentrale Säule unserer Gesellschaft. Kranken- und Altenpfleger*innen, Kassierer*innen, Erzieher*innen, Paketbot*innen und Lehrer*innen, die vielen Beschäftigten bei Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Ordnungs- und Gesundheitsämtern, sie und viele mehr erhalten die Grundlagen unserer Arbeitsgesellschaft. Sie sind unverzichtbar für uns und unser Zusammenleben – für Gesundheit und Lebensqualität, Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gesellschaftlichen Zusammenhalt. Gleichwohl sind sie häufig schlecht bezahlt. In vielen Bereichen sind es klassische Frauenberufe, die strukturell schlechter entlohnt werden. Einmalige steuer- und sozialversicherungsfreie Prämien sind richtig und gerade jetzt ein wichtiges Signal der Anerkennung. Aber wir müssen weiter für gerechten Lohn für Frauen und Männer kämpfen. Wir wollen eine strukturelle Besserstellung, am besten über gute und allgemeinverbindliche Tarifverträge.

Countdown zum 1. Mai

Daseinsvorsorge und Gesundheitswesen stärken

 

Der Shutdown für das öffentliche Leben und weite Teile der Wirtschaft war notwendig, damit unser Gesundheitssystem nicht überfordert und Menschenleben nicht gefährdet werden. In den Krankenhäusern wird hervorragende Arbeit geleistet. Die Krise legt aber auch offen, dass Personal und medizinische Schutzausrüstung fehlen. Vor allem der Personalmangel und ausgebliebene Lagerhaltung von Schutzausrüstung sind eine Folge der Einführung von Wettbewerbsorientierung und Kostendruck in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Je weniger Personalkosten, desto besser die Bilanz. Wo es um Leben und Tod geht, darf aber nicht die kalte Logik der Gewinnmaximierung vorherrschen. Deshalb müssen Dienstleistungen in Gesundheit, Bildung und öffentlicher Infrastruktur künftig als zentrale Stützen der Daseinsvorsorge einseitigem betriebswirtschaftlichem Wettbewerbskalkül entzogen werden.

Countdown zum 1. Mai

Ein handlungsfähiger und solidarischer Staat

Diese Krise macht klar: Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Solidarität gewährleistet und organisiert. Die Bürger*innen erwarten zu Recht, dass unser Gemeinwesen die Voraussetzungen für ein sicheres Leben und soziale Gerechtigkeit schafft. Alle müssen dazu ihren gerechten Beitrag leisten – und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Auch um wirtschaftlich aus der Krise zu kommen und Arbeitsplätze zu sichern, brauchen wir mehr Investitionen, um den Modernisierungsstau bei kommunaler und digitaler Infrastruktur zu beenden und Bildung und Forschung weiter zu stärken. Die „Privat vor Staat“-Ideologie war schon immer falsch; spätestens jetzt sollte das offensichtlich sein.

Countdown zum 1. Mai

Der Sozialstaat ist der Stabilitätsanker unserer Gesellschaft

Unser Sozialstaat sorgt für Sicherheit und Unterstützung für Millionen Menschen und stabilisierte gleichzeitig die Binnennachfrage und damit die gesamte Volkswirtschaft: durch pünktliche und verlässliche Rentenzahlungen, durch Kurzarbeitergeld, durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit und durch die Grundsicherung. Unsere gesetzliche Sozialversicherung muss als Konsequenz wieder gestärkt werden, die Finanzierung solidarisch ausgestaltet und ihre Leistungen ausgebaut werden. Auch Selbständige müssen künftig in den Schutz der Sozialversicherung einbezogen werden.

Countdown zum 1. Mai

Liebe Freunde und Sympathisanten der SPD Finsterwalde,

Dieses Jahr verläuft ganz anderes, als sich das ein jeder von uns vorgestellt, geschweige denn gewünscht hätte. Corona stellt unseren Alltag auf den Kopf, gibt uns aber auch Zeit zum Nachdenken. Für uns alle ist klar, wir wollen in die Normalität zurück. Aber was ist eigentlich Normal? Soll alles wieder so sein wie vor Corona? Diese Fragen muss jeder für sich selbst beantworten.

Anlässlich des 1. Mai, der in diesem Jahr auch ganz anders stattfinden wird, als in den vergangen Jahren, möchten wir euch die Forderungen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für eine bessere Normalität nach Corona präsentieren.

Alles unter dem Schlagwort: Solidarität!

Denn, der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst in diesem Jahr und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Ab morgen bis zum 1. Mai folgt hier eine Reihe von Thesen für eine solidarischere Gesellschaft. Ihr dürft also gespannt sein.

Bis morgen!

Unterstützung vom Land nun auch für Vereine

Seit dem 8. April ist, nicht mehr nur Unternehmen und Selbstständigen, möglich Soforthilfen bei der ILB aus dem Brandenburger Rettungsschirm zu beantragen, sondern auch Vereinen. „Vereine und Stiftungen können die Soforthilfe beantragen, wenn ihr Geschäftsbetrieb aufgrund der Corona-Pandemie in einem finanziellen Engpass geraten ist“ heißt es von der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. Weiter heißt es von Seiten der Landtagsfraktion: „Für die Beantragung wird der letzte Steuerbescheid oder der Freistellungsbescheid benötigt, um nachzuweisen, dass es sich um einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb oder Zweckbetrieb handelt.“

Weitere Informationen finden Sie unter:

https://www.ilb.de/de/corona-soforthilfe/index.html.

Ostergruß

Im Licht der Ostersonne bekommen die Geheimnisse der Erde ein anderes Licht.
~ Friedrich von Bodelschwingh

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

in dieser schwierigen Zeit wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein friedliches und schönes Osterfest.

Es kommen wieder bessere Zeiten, in denen Sie unbeschwert die Frühlingszeit nutzen und beisammen sein können.

Bis dahin allerdings: Bleiben Sie bitte gesund und genießen Sie die warmen Sonnenstrahlen in den kommenden Festtagen im Rahmen Ihrer Möglichkeiten.

Herzlichst,
Ihr Alexander Piske
(Vorsitzender)

Solidarität ist das Gebot der Stunde!

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

auch wir als SPD-Finsterwalde sehen uns aktuell mit einer so zuvor nie dagewesenen Situation konfrontiert. Die Arbeit unseres Ortsvereins ist ebenfalls eingeschränkt, Mitgliederversammlungen und ähnliche Treffen sind zum Schutz unserer Mitglieder und ihrer Familien abgesagt.

Wir bitten auch Sie darum, mit der aktuellen Situation angemessen umzugehen. Wenn sie zu einer Risikogruppe gehören, bleiben Sie bitte zu Hause und schicken Sie Ihre Kinder oder Enkel einkaufen. Falls Sie alleine sind und Hilfe brauchen, schreiben Sie uns bitte via Facebook oder E-Mail an piske@spd-fiwa.de – junge Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen stehen für Einkäufe und sonstige Botengänge gern bereit.

Des Weiteren beachten Sie bitte die aktuellen Verhaltensregeln zum Umgang mit dem Corona-Virus.

Wir alle wollen diese Ausnahmesituation so schnell wie möglich hinter uns bringen. Bitte beachten Sie die wertvollen Schutzmaßnahmen der Bundesregierung und schränken Sie unter anderem Ihre sozialen Kontakte mit anderen Menschen soweit wie möglich ein.

Falls sie noch Fragen zum Umgang mit Covid-19 haben, stellen wir Ihnen die Hotlines der Kreisverwaltung Elbe-Elster zur Verfügung:

Allgemeine Fragen zum Corona-Virus
Hotline des Gesundheitsamtes 03535 46 4600

Fragen zum Thema Unterricht und Schule
Hotline 03535 46 4081

Fragen zum Thema Kindertagesstätten
Hotline 03535 46 4082

Fragen zum Betrieb von Einzelhandelsverkaufsstellen
Hotline 03535 46 4406

(alle Hotlines zu den Sprechzeiten Montag-Freitag 08:00 – 15:00 Uhr erreichbar)

Bleibt gesund und passt auf euch und eure Mitmenschen auf!

Ihre SPD-Finsterwalde

SPD-Finsterwalde dankt den Frauen

Traditionell zogen die Genossen, anlässlich des internationalen Frauentags, mit 100 Nelken ausgerüstet durch die Finsterwalder Innenstadt. Ihr Ziel war es, wie in jedem Jahr, sich bei den Frauen der Sängerstadt zu bedanken. Ob im Beruf, der Hausarbeit, Kindererziehung, Pflege von Angehörigen oder im Ehrenamt, Frauen halten unsere Gesellschaft zusammen. Für Frauen gilt nämlich leider viel zu oft: nach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das will unsere SPD-Bundestagsfraktion ändern.

„Solange die Geschlechtergerechtigkeit noch keine Realität ist, möchten wir den internationalen Frauentag dazu nutzen um unsere Dankbarkeit zu zeigen, für all das, was Frauen in unserer Gesellschaft leisten.“ so Dominic Hake, stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzender der SPD-Finsterwalde.

Dazu waren die Sozialdemokraten in diesem Jahr schon einen Tag vor dem eigentlichen Frauentag in der Sängerstadt unterwegs. Immer mit dem Hinweis, die Frauen mögen sich bitte morgen ordentlich Feiern lassen.